Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 26.01.2018 zur Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: “Namensgebung der Universität Greifswald respektieren” “die Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald hat sich entschieden Ihren Namen zu ändern. Eine entsprechende Änderung der Grundordnung der Universität fand…
Mitschnitt meiner Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Youtube-Link zur Rede in meinem…
Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 24.01.2018 zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags des 1. PUAs (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss): Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Untersuchungsauftrag des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ erweitern (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)…
Die Gemeinde Ziesendorf (Landkreis Rostock) ersetzt in den Ortsteilen Fahrenholz, Buchholz und Nienhusen die vorhandenen 93 Leuchten durch LED-Leuchten. Hierfür erhält die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von 39.588.25 Euro.
Im Vorfeld zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses waren die Mitglieder des Ausschusses zur Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte bei Demen gereist. Die Kita liegt 1,5 km außerhalb des Ortes und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Gemeinde Demen möchte daher einen…
Nach der heutigen Arbeitskreissitzung tagt der Bildungsausschuss morgen wieder im Schweriner Schloss. Themen der Tagesordnung sind: Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen bei Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung und mögliche Konsequenzen für…
Heute bin ich in Pasewalk beim Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Kulturforum „Historisches U“ gewesen. Die Ministerpräsidentin verlieh dort den Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern u.a. an Brigitte Thielk aus Elmenhorst/Lichtenhagen für ihren Einsatz in der Gleichstellungsarbeit im Landkreis und…