Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 13.09.2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufgaben und Zusammensetzung der
„Kommission Universitätsmedizin 2020+“
– Drucksache 7/2568 –

Den Antrag lehnte ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab.

 

 

📝 Der gesamte Text der Rede:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Koplin, ich glaube, sie haben den Zweck der Kommission missverstanden. Diese Kommission soll kein Aufsichtsrat des Aufsichtsrats werden, sondern diese Kommission hat die Aufgabe, die Strukturen und Vorgänge der Universitätskliniken in Rostock und Greifswald zu untersuchen. Mit dem Ziel Empfehlungen für die Ministerin und die Aufsichtsräte zu erarbeiten und dabei soll insbesondere die Frage beantwortet werden, wie es gelingen kann, dass die Ökonomie vor dem Patientenwohl steht und diese Empfehlungen können dann wieder Anpassungen im Landeshochschulgesetz oder in den Zielvereinbarungen zur Folge haben. 

Was heißt das nun? Die eingerichtete Kommission soll eine neue strategische Ausrichtung der Kliniken in diesem Land erarbeiten – zum Wohle der Patienten. Das bedeutet, sie soll in die Zukunft blicken und entsprechende Verbesserungen vorschlagen Und damit dies gelingen kann, sind eigentlich zwei Prämissen ganz besonders wichtig. Und zwar Unabhängigkeit zum einen und fachliche Kompetenz zum zweiten. Und das machen Sie jetzt mit Ihrem Antrag an der Stelle jetzt fordern Sie hier, dass jede Fraktion ein Mitglied in die Kommission entsenden darf und damit verkennen Sie aus meiner Sicht die Kommission völlig – den Zweck dieser Kommission. 

(Weil in der Bildung weiß man ja: Stete Wiederholung führt zum Zweck) 

Und politische Interessen sollten aus meiner Sicht bei der Erarbeitung dieser Vorschläge nicht unmittelbar eine Rolle spielen. Sondern sie können später, wenn diese Vorschläge auf dem Tisch liegen, also der Abschlussbericht der Zwischenbericht oder auch die Gesetzesvorschläge zur Anpassung eines Landeshochschulgesetzes, dann können wir diese selbstverständlich im Landtag und in den Ausschüssen diskutieren und deswegen ist es auch an dieser Stelle falsch zu sagen, die Politik würde nicht rechtzeitig einbezogen. Sie wird da einbezogen, wo sie einbezogen werden muss.

Besten Dank.

So und zum zweiten, zu dem Punkt der Fachkunde. Bei der Besetzung dieses Gremiums da hielt ich es schon für sehr fragwürdig, ob wir hier im Landtag genug Mediziner hätten, die den Anspruch erfüllen können. Wenn man nämlich schaut, haben wir genau null – ausgebildete Mediziner. So also ihr Antrag würde aus meiner Sicht völlig die Prämissen der Kommission untergraben und zwar die Unabhängigkeit und die fachliche Kompetenz daher lehnen wir Ihren Antrag ab und ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

🎞 Youtube-Link zur Rede: https://youtu.be/qjJBe2wAejw

🎞 in meinem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC1f3zILvX3ULbJlVXyvUM0A?view_as=subscriber

Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“
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