Spitzenforschung in MV fördern!

Heute war ich vom Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) eingeladen an einem neuen Angebot der wandernden „Raumfahrt Show“ teilzunehmen. Diesmal war die Veranstaltung an der Universität Rostock im Rahmen der „Kinder Uni“. Die Show richtet sich an Schülerinnen und Schülern und soll für die Naturwissenschaften und die Forschung Begeisterung wecken. Da war ich als forschungspolitischer und hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V gleich doppelt begeistert. Alexander Gerst ESA war mit einer Videobotschaft dabei.

 

Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 13.09.2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufgaben und Zusammensetzung der
„Kommission Universitätsmedizin 2020+“
– Drucksache 7/2568 –

Den Antrag lehnte ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab.

 

 

📝 Der gesamte Text der Rede:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Koplin, ich glaube, sie haben den Zweck der Kommission missverstanden. Diese Kommission soll kein Aufsichtsrat des Aufsichtsrats werden, sondern diese Kommission hat die Aufgabe, die Strukturen und Vorgänge der Universitätskliniken in Rostock und Greifswald zu untersuchen. Mit dem Ziel Empfehlungen für die Ministerin und die Aufsichtsräte zu erarbeiten und dabei soll insbesondere die Frage beantwortet werden, wie es gelingen kann, dass die Ökonomie vor dem Patientenwohl steht und diese Empfehlungen können dann wieder Anpassungen im Landeshochschulgesetz oder in den Zielvereinbarungen zur Folge haben. 

Was heißt das nun? Die eingerichtete Kommission soll eine neue strategische Ausrichtung der Kliniken in diesem Land erarbeiten – zum Wohle der Patienten. Das bedeutet, sie soll in die Zukunft blicken und entsprechende Verbesserungen vorschlagen Und damit dies gelingen kann, sind eigentlich zwei Prämissen ganz besonders wichtig. Und zwar Unabhängigkeit zum einen und fachliche Kompetenz zum zweiten. Und das machen Sie jetzt mit Ihrem Antrag an der Stelle jetzt fordern Sie hier, dass jede Fraktion ein Mitglied in die Kommission entsenden darf und damit verkennen Sie aus meiner Sicht die Kommission völlig – den Zweck dieser Kommission. 

(Weil in der Bildung weiß man ja: Stete Wiederholung führt zum Zweck) 

Und politische Interessen sollten aus meiner Sicht bei der Erarbeitung dieser Vorschläge nicht unmittelbar eine Rolle spielen. Sondern sie können später, wenn diese Vorschläge auf dem Tisch liegen, also der Abschlussbericht der Zwischenbericht oder auch die Gesetzesvorschläge zur Anpassung eines Landeshochschulgesetzes, dann können wir diese selbstverständlich im Landtag und in den Ausschüssen diskutieren und deswegen ist es auch an dieser Stelle falsch zu sagen, die Politik würde nicht rechtzeitig einbezogen. Sie wird da einbezogen, wo sie einbezogen werden muss.

Besten Dank.

So und zum zweiten, zu dem Punkt der Fachkunde. Bei der Besetzung dieses Gremiums da hielt ich es schon für sehr fragwürdig, ob wir hier im Landtag genug Mediziner hätten, die den Anspruch erfüllen können. Wenn man nämlich schaut, haben wir genau null – ausgebildete Mediziner. So also ihr Antrag würde aus meiner Sicht völlig die Prämissen der Kommission untergraben und zwar die Unabhängigkeit und die fachliche Kompetenz daher lehnen wir Ihren Antrag ab und ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

🎞 Youtube-Link zur Rede: https://youtu.be/qjJBe2wAejw

🎞 in meinem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC1f3zILvX3ULbJlVXyvUM0A?view_as=subscriber

Gute Bildung ist die wichtigste Investition in die Zukunft von MV

Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Fraktion der AfD

 

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landeshochschulgesetz – LHG M – V) – Drucksache 7/1982 – Ablehnung der Überweisung in der 35. Sitzung am 26. April 2018. (Gemäß § 48 Absatz 3 GO LT wir d der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt.)

Wie schon im April, widerspreche ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dem Gesetzentwurf zur Einführung von Studiengebühren für ausländische Studierende.

Erststudium

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 27.04.2018:

Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen.

Einladung zur Telefonsprechstunde am 26. Juni 2018

Einladung Telefonsprechstunde Vorderseite

Liebe BürgerInnen,

gern sind wir für Sie da!

Sie erreichen uns am 26. Juni von 16:30 bis 18:00 Uhr zu einer Telefonsprechstunde. Egal zu welchem Thema. Rufen Sie uns einfach unter einer der beiden Nummern an:

0385-525-2306 oder 0385-525-2355

Ich freue mich auf Ihren Anruf und wünsche Ihnen eine schöne Sommerzeit und erholsame Ferien!

Herzliche Grüße

Ihr Dirk Stamer

Einladung Telefonsprechstunde Rückseite

 

Dirk Stamer, Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Bürgerbüro
Goorstorfer Straße 10
18182 Bentwisch
Tel.: 0381/68 69 78 40
E-Mail: kontakt@dirk-stamer.de
www.dirk-stamer.de
www.facebook.com/dirk.stamer.spd

1,5 Milliarden Euro für Digitale Agenda MV

Unsere Klausurtagung ist nun beendet. Ergebnis ist das rund 20-seitige Papier „Digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern“, in dem die wichtigsten Maßnahmen aufgelistet sind, um die Digitalisierung im Land voranzubringen.

Gepostet von Manuela Schwesig am Dienstag, 15. Mai 2018

 

Digitalisierung ist derzeit zu Recht das große Thema in Mecklenburg-Vorpommern. Gerade als Flächenland bringt sie vom reinen Infrastrukturausbau über die Verbesserung der Kommunikation im privaten sowie beruflichem Umfeld bis hin zur Digitalisierung ganzer Arbeitsplätze enorme Vorteile für die BürgerInnen unseres Landes.

Um diesem Ziel näher zu kommen, hat unsere Landesregierung die „Digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern“ beschlossen.

„Dazu werden in der laufenden Wahlperiode rund 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln der EU, des Bundes und des Landes bereitgestellt. (…) Dabei fangen wir nicht bei Null an. In den vergangenen Jahren sind längst vielfältige Digitalisierungsprozesse im Land angelaufen.“ – Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern

Konkrete Projekte der Agenda im „Maßnahmeplan Digitalisierung“ auf:

Computer Netzwerk Technik Router Kabel

  • Wichtigste Aufgabe und Voraussetzung ist dabei der Ausbau des Breitbands für die Bereitstellung von schnellem Internet für Menschen und Unternehmen.
  • Zweiter Schwerpunkt ist der Aufbau einer Online-Plattform für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Darüber sollen Verwaltungsdienstleistungen abgerufen werden können.
  • Stärkung der Digitalisierung in Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Weitere Beispiele für Projekte aus dem Maßnahmenkatalog:

 

  • Entwicklung einer Kinderschutz-App für Erzieher, Lehrer, Ärzte etc.
  • Aufbau eines Kompetenzzentrums „Digitalisierung in der Arbeitswelt“
  • Ausweitung des Modellprojekts „Telenotarzt“
  • Digitalisierung von Kulturgütern für die Digitale Landesbibliothek
  • Entwicklung von digitalen Lehr- und Lernangeboten
  • Bessere Koordinierung des Rettungsdienstes
  • Förderung von Hotspots in Tourismusregionen
  • Stärkung digitaler Anwendungen im ländlichen Raum

Frau mit Laptop