Wir müssen bei der Digitalisierung von den Besten lernen

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird sich am 03. und 04. Mai in Stockholm mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen.

 

Nach der Klausurtagung im eigenen Land in Basthorst zu dem Thema im Januar folgt nun der Blick über den Tellerrand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:

 

„Schweden hat sich früh dazu entschieden, eine nationale digitale Gesamtstrategie zu entwickeln. Vorreiter ist das Land in den Bereichen E-Government und E-Health. Ich erhoffe mir wichtige Impulse auf diesen Gebieten und vielleicht die eine oder andere Bestätigung. Auch in MV setzen wir ja beispielsweise auf die elektronische Patientenakte und wir entwickeln ein zentrales Dienstleistungsportal im Internet, um die Bürger von Behördengängen zu entlasten.“

Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Gesundheitspolitikern. Themen sind die Zukunft der Arbeit, digitaler ÖPNV und die medizinische Versorgung in ländlichen Räumen.

Durch die konsequente Umsetzung seiner Digitalisierungsstrategie liegt Schweden auf Platz drei des EU-Digitalisierungsindexes (DESI) – hinter Dänemark und den Niederlanden. Deutschland belegte zuletzt Rang elf.

Weidetierprämie: Tierischer Besuch beim Petitionsausschuss

Heute übergaben Mitglieder des Bundesverband Berufsschäfer e.V. mit der Aktion #SchäfereiRetten Unterschriftenlisten an den Petitionsausschuss des Landtags Schwerin. Thema der Petition ist die Forderung zur Einführung einer Weidetierprämie. Bisher wird eine Prämie nach Größe der Weidefläche gezahlt. Dadurch gehen pachtende Schäfer und Schäfer ohne Grundbesitz leer aus. Die geforderte Weidetierprämie soll sich nach der Anzahl der gehaltenen Tiere berechnen. Die Aktion mit den Schafen wurde vor 12 Landtagen im gesamten Bundesgebiet durchgeführt.

Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte

Im Vorfeld zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses waren die Mitglieder des Ausschusses zur Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte bei Demen gereist.

Die Kita liegt 1,5 km außerhalb des Ortes und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Gemeinde Demen möchte daher einen Anbau in das neue Dorfgemeinschaftszentrum für die Kita integrieren. Für die dafür notwendigen Fördermittel vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg fehlt aber die Zustimmung des Landkreises Ludwigslust-Parchim als Träger der öffentlichen Jugendhilfeplanung. Daher kam es zur Einreichung einer entsprechenden Sammelpetition, sodass der Petitionsausschuss am 18.01.2018 das weitere Verfahren berät.

Der Bericht des Petitionsausschusses zur Besichtigung des Kindergartens finden Sie hier: https://www.landtag-mv.de/landtag/ausschuesse/ausschuesse/petitionsausschuss/

spielendes Kind

22. Sitzung des Bildungsausschusses

Nach der heutigen Arbeitskreissitzung tagt der Bildungsausschuss morgen wieder im Schweriner Schloss.

Themen der Tagesordnung sind:


  1. Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen bei Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung und mögliche Konsequenzen für das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern
  2. Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Beratung zum Themenkomplex „Umgestaltung der gymnasialen Oberstufe“
  3. Beratung und Beschlussfassung: Durchführung einer gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss
  4. Allgemeine Ausschussangelegenheiten

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Bücherstapel

Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Heute bin ich in Pasewalk​ beim Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig​ im Kulturforum „Historisches U“ gewesen.

Die Ministerpräsidentin verlieh dort den Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern u.a. an Brigitte Thielk aus Elmenhorst/Lichtenhagen​ für ihren Einsatz in der Gleichstellungsarbeit im Landkreis und in der Hansestadt Rostock.

Für alle, die heute leider nicht persönlich dabei sein können: Meine Rede auf dem #Neujahrsempfang können Sie hier live mitverfolgen.

Posted by Manuela Schwesig on Montag, 15. Januar 2018