Gute Schule – gemeinsam gestalten

Am Wochenende hat die SPD-Landtagsfraktion im Bürgerhaus Güstrow mit Lehrer/innen, Schulleiter/innen, Referendar/innen, Lehrkräften im Seiteneinstieg und Interessierten kritisch über die aktuellen Problemstellungen der Arbeit in der Schule diskutiert.

Gemeinsam sollten konkrete Maßnahmen zur Verbesserung auf den Gebieten „Seiteneinsteiger“, „Lehrerausbildung“, „flexible Arbeitszeitmodelle“ und „Fortbildung“ entwickelt werden. Mehr als 60 Teilnehmer kamen der Einladung zu den Workshop-Debatten nach. Der Arbeitskreis Bildung der SPD-Landtagsfraktion wird die Ergebnisse nun in den weiteren Arbeitsprozess einfließen zu lassen.

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:

 

„Ein konstruktives Miteinander aller Beteiligten ist unerlässlich, um gute Schule gemeinsam zu gestalten. Wir bedanken uns bei allen engagierten Teilnehmer/innen, die Schule in Mecklenburg-Vorpommern aktiv gestalten wollen und mit uns diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet haben. Die intensiven Gespräche haben gezeigt, dass wir bereits viel auf den Weg gebracht haben und uns weiter zusammen auf den Weg machen müssen. Nun sind wir gefordert. Dafür nehmen wir die konkreten Vorschläge und Forderungen mit und binden sie in unsere Arbeit ein. Die Qualifizierung für Lehrkräfte im Seiteneinstieg sowie das Lehrerbildungsgesetz wollen wir beispielsweise zeitnah mit den Ergebnissen unserer Veranstaltung angehen.“

Der hochschulpolitische Sprecher Dirk Stamer ergänzt:

 

„In der Diskussion über eine attraktivere Gestaltung des Vorbereitungsdienstes trugen die Teilnehmer/innen u.a. resümierend zusammen, dass die universitäre Ausbildung der Lehrkräfte praxisnah und in der Regelstudienzeit zu absolvieren sein muss. Darüber hinaus soll eine bessere Verzahnung von Studium, Referendariat und der Phase des Berufseinstieges gewährleistet werden. Wie angehende Lehrkräfte dabei noch besser betreut werden können, gilt es in der weiteren Arbeit zu klären. Weiterhin wünschten sich die Teilnehmer eine verbesserte Betreuung der angehenden Lehrerinnen und Lehrer. Ebenfalls eine verbesserte Möglichkeit der Nutzung von neuen Medien in der Ausbildung zum Beispiel über Webinare.“

September-Sitzungswoche im Landtag bringt Kita-Beitragsfreiheit

Nach der Sommerpause hielt die Tagesordnung der Landtagssitzung einige spannende Themen parat. Einige davon möchte ich hier kurz vorstellen.

Nach der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Mehr Polizisten, besserer Mobilfunk, ehrliche Kommunalfinanzen: Weil es um Mecklenburg-Vorpommern geht“ ging es mit einer Sensation weiter:

Wir machen den Weg frei für die finanzielle Entlastung von 110.000 Eltern in unserem Land

Beitragsfreie Kita ab 2020

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das Gesetz zur Kindertagesförderung beschlossen. Damit sind alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1.1.2020 in Krippe, Kindergarten, Hort und bei Tageseltern beitragsfrei für die Eltern untergebracht. MV ist damit das erste beitragsfreie Bundesland für Ganztagsplätze.

 

 

 

 

 

Für ein Land mit Zukunft: Rekordhaushalt MV geplant

 

Weiter ging es am ersten Sitzungstag im Anschluss mit Beratungen zum Doppelhaushalt für 2020 und 2021. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV Tilo Gundlack:

Rekordhaushalt MV geplant„Das Land Mecklenburg-Vorpommern steht mit dem vorgelegten Entwurf vor einem Rekorddoppelhaushalt in der Geschichte unseres Landes. Erstmals überschreiten wir die Grenze von 9 Milliarden bei Einnahmen und Ausgaben. Schwerpunkte sind die Elternbeitragsfreiheit für die Kinderbetreuung, die Verdoppelung der Ausgaben im Bereich IT und Digitalisierung im Vergleich zu 2016, hinzugerechnet die Mittel für den Breitbandausbau. Wir investieren in die öffentliche Sicherheit und Ordnung. 500 Millionen Euro sind eingeplant für gut ausgebildete Polizisten, eine gut ausgestattete Justiz und IT-Spezialisten zur Abwehr von Cyber-Kriminalität. Gegenüber 2016 steigen die Ausgaben für Theater, Kunst und Kultur um rund 40 Prozent. Im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung steigen die Ausgaben auf über 2 Milliarden Euro. Ein gutes und aus meiner Sicht überfälliges Signal ist hierbei die Hebung der Gehälter von Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern von E 12/A 12 auf E 13/A 13.

Besonders betonen möchte ich die eigenfinanzierte Investitionsquote, die auf 9,2 Prozent steigen wird. Wir investieren in die Polizei, Feuerwehren, ländliche Räume, Hochschulbau, Schulsanierung und -neubau, den Flughafen Rostock-Laage, in Krankenhäuser usw.

Wir setzen ein deutliches Signal für eine gute Zukunft ab 2020 aus eigener Kraft für unsere Bürgerinnen und Bürger.“

Landarztquote / Zulassungsverfahren sollen gerechter und eignungsorientierter werden

 

Etwas später am ersten Sitzungstag wurde die erste Lesung des „Entwurf eines Gesetzes über die Zulassung zum Hochschulstudium in Mecklenburg-Vorpommern“ besprochen.  Geregelt wird die Vergabe von Studienplätzen in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie. Ziel ist es, die Vergabe von Studienplätzen eignungsorientierter und deutlich gerechter zu gestalten. Dazu kurz meine Meinung:

Landarztquote und gerechtere ZulassungsverfahrenIch halte es für gut, dass durch die Neuregelung die Abiturnote, Motivation, Engagement und Vorkenntnisse verstärkt als Kriterium für Studierfähigkeit herangezogen werden. Ermöglicht wird dies durch die neu geschaffene Eignungsquote von 10%, sowie die Erhöhung der Vergabe nach Abiturnote von 20% auf 30%.

Herausheben möchte ich als weiteren Vorteil für die angehenden Studierenden die Teilnahme des Landes am sogenannten dialogorientierten Serviceverfahren. Hierdurch sollen Bewerber frühzeitiger über Zu- oder Absagen informiert werden.

Dieser Gesetzentwurf schafft die Grundlagen für die Einführung einer Landarztquote. Um eine flächendeckende medizinische Versorgung in den zahlreichen ländlichen Räumen in diesem Land sicherzustellen, ist die Landarztquote eine sehr gute Chance.

Alles in allem bietet der Gesetzentwurf dem Land und den angehenden Studierenden deutliche Vorteile.

Vorurteile abbauen und Freundschaften knüpfen

 

Dem Antrag „Partnerschaftsvereinbarung zwischen der Legislativversammlung des Oblastes Leningrad und dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern“ wurde am zweiten Sitzungstag zugestimmt.

Ich freue mich, dass der Landtag heute die Intensivierung der sozialen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Oblast Leningrad beschlossen hat. Die Partnerschaftsvereinbarung enthält unter anderem den regelmäßigen politischen Meinungs- und Erfahrungsaustausch in allen Bereichen und wird die bisherige Zusammenarbeit auf eine breite parlamentarische Basis zu stellen.

Ich selbst habe das Oblast Leningrad vom 24. bis 27. Juni diesen Jahres mit einer Delegation aus Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern besucht und habe einen warmherzigen Empfang und viel freundschaftlichen Austausch erfahren. Gerade in Zeiten von wachsenden Ressentiments finde ich es wichtig, Vorurteile abzubauen, Freundschaften zu knüpfen und sich so nicht gegen andere aufhetzen zu lassen.

Flächendeckendes Breitbandinternet ist ein entscheidender wirtschaftlicher und sozialer Vorteil für unser Land

 

Anschließend wurde der Koalitionsantrag „Flächendeckenden Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern sichern“ beraten und angenommen.  Ziel des Antrages ist es, insbesondere die ländlichen Gebiete mit schnellem und zukunftsfähigem Internet zu versorgen.

Es bleibt bei der Forderung „Breitband an jeder Milchkanne„!

 

 

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für unsere Einwohner ist ein zentrales Anliegen

 

Einem weiteren Antrag „Gutes und bezahlbares Wohnen für Mecklenburg-Vorpommern“ wurde am zweiten Sitzungstag zugestimmt. Die Landesregierung hat mit ihrer Initiative zur „Zukunft des Wohnens in Mecklenburg-Vorpommern“ ein progressives und wegweisendes Konzept für eine Neuausrichtung der Wohnungsbau– und Wohnpolitik in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt.

Ziele des Antrages sind es, der Wohnraumknappheit in Ballungsräumen auf der einen Seite und Wohnungsleerstand in ländlich geprägten Regionen entgegenzuwirken. Darüber hinaus sollen gezielte Maßnahmen gegen die sozialen Segregation ergriffen werden.

Landarztquote / Zulassungsverfahren sollen gerechter und eignungsorientierter werden

Wir gestalten das Zulassungsverfahren gerechter und eignungsorientierter und ermöglichen die Einführung einer Landarztquote.

 

Heute erfolgte die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Zulassung zum Hochschulstudium in Mecklenburg-Vorpommern.
Geregelt wird die Vergabe von Studienplätzen in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Humanmedizin, Zahnmedizin,
Tiermedizin und Pharmazie. Ziel ist es, die Vergabe von Studienplätzen eignungsorientierter und deutlich gerechter zu gestalten.

Landarztquote und gerechtere Zulassungsverfahren

Ich halte es für gut, dass durch die Neuregelung die Abiturnote, Motivation, Engagement und Vorkenntnisse verstärkt als Kriterium für Studierfähigkeit herangezogen werden. Ermöglicht wird dies durch die neu geschaffene Eignungsquote von 10%, sowie die Erhöhung der Vergabe nach Abiturnote von 20% auf 30%.
Herausheben möchte ich als weiteren Vorteil für die angehenden Studierenden die Teilnahme des Landes am sogenannten dialogorientierten Serviceverfahren. Hierdurch sollen Bewerber frühzeitiger über Zu- oder Absagen informiert werden.
Dieser Gesetzentwurf schafft die Grundlagen für die Einführung einer Landarztquote. Um eine flächendeckende medizinische Versorgung in den zahlreichen ländlichen Räumen in diesem Land sicherzustellen, ist die Landarztquote eine sehr gute Chance.
Alles in allem bietet der Gesetzentwurf dem Land und den angehenden Studierenden deutliche Vorteile.

Novelle des Hochschulgesetzes bringt wesentliche Verbesserungen

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts

 

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:

 

Der Landtag hat sich in erster Lesung mit der Novelle des Hochschulgesetzes beschäftigt.
Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass er die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, die Internationalisierung und Zukunftsfähigkeit der Hochschulen sowie Forschung und Lehre verbessern wird. Ganz besonders am Herzen liegt mir die Regelung, dass neue Arbeitsverträge mit einer Mindestlaufzeit von 3 Jahren abgeschlossen werden, wenn sie eine Promotion zum Ziel haben. Dies schafft für die Promovierenden Planungssicherheit hinsichtlich ihrer Promotion und ihrer Lebensplanung. Hier kann ich mir einen positiven Effekt auf die Zufriedenheit und somit die Qualität vorstellen. Wissenschaftliche Mitarbeiter, die mit dem Ziel der Promotion angestellt sind, sollen einen fest vereinbarten Zeitraum ihrer wöchentlichen Arbeitszeit vertraglich vereinbart für ihre Promotion aufwenden können. Dies halte ich für sehr gute Neuerung, da es leider häufiger der Fall ist, dass Doktoranden die Zeit für die eigene Promotion nicht finden, da andere Aufgaben des operativen Geschäfts sie daran hindern.

Sehr am Herzen liegt mir auch die Neuregelung bezüglich der Lehrbeauftragten, um Missbrauch und Ausbeutung zu verhindern. Die Attraktivität der Hochschulen als Arbeitgeber wird durch diesen Gesetzentwurf massiv gestärkt.“

🎞 Youtube-Link zur Rede: youtu.be/EbYzSHORXg4

🎞 in meinem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC1f3zILvX3ULbJlVXyvUM0A?view_as=subscriber

Landtagsdiskussion über Hochschule in Schwerin kommt zu früh

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:

Anlässlich der Debatte über eine öffentliche Hochschule in der Landeshauptstadt Schwerin erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 

Hochschule Schwerin

„Die Hochschulen liegen diesem Land am Herzen und sind für die weitere Entwicklung des Landes essentiell. Die Landeshauptstadt diskutiert bereits die weitere Entwicklung des Hochschulstandorts Schwerin. Im Dezember wurde der Oberbürgermeister fraktionsübergreifend aufgefordert, in Gespräche zur weiteren Entwicklung des Hochschulstandortes zu führen, bei Hochschulen zu werben, Standorte in Schwerin zu etablieren und ein Entwicklungskonzept zu erstellen.

Die kommunale Ebene muss hier zunächst ihren Wunsch nach einer Hochschule in einen konkreteren Plan weiterentwickeln. Hier ist eine Vielzahl von Fragen noch offen, um z.B. Kannibalisierungseffekte zu vermeiden. Als einzige Fraktion versucht nun die Linke, dieses kommunale Thema bei dem fraktionsübergreifende Einigkeit besteht auf Landesebene zu ziehen. Dies ist nichts anderes als eine plumpe Einmischung in den kommenden Kommunalwahlkampf und wird der Sache nicht gerecht.“

 

Der Text der gesamten Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

 

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,

in ihrem Antrag fordern Sie zwei Dinge. Zum einen Verhandlungen über die Zielvereinbarung der Hochschulen frühzeitig zu beginnen und zum anderen Schwerin als Hochschulstandort zu berücksichtigen. Der Prozess zur Abstimmung der Zielvereinbarung der Hochschulen wurde bereits vom Ministerium angestoßen. Die Hochschulen sind aufgefordert ihre Anteile zu zuarbeiten die Aufforderung zum Handeln, wie Sie es in ihrem Antrag formulieren ist daher überflüssig.

Weiterhin sagen Sie in ihrem Antrag, dass eine staatliche Hochschule in Schwerin dringend erforderlich sei. Dringend erforderlich ist dies allerdings nicht – höchstens wünschenswert. Es ist ja nicht so, als wären in Schwerin derzeit keine Möglichkeiten zur Hochschulbildung vorhanden. Unsere Bildungsministerin hat Ihnen hierzu Beispiele genannt. Daher ist der Gedanke perspektivisch verständlich, aber derzeit nicht dringend. 

Die Bedeutung der Hochschulen für dieses Land hat die Ministerin ebenfalls herausgestellt. Die Hochschulen liegen diesem Land am Herzen und sind für die weitere Entwicklung des Landes essentiell. Soweit richtig.

Mir wäre es ganz recht, wenn wir erst über die Stärkung der bestehenden Hochschulen reden könnten, bevor wir die Gründung einer neuen ins Auge fassen. Im Sinne eines effizienten Mitteleinsatzes erscheint es derzeit sinnvoller den bestehenden Bestand zu stärken. Frau Hesse hat bereits unter anderem eine Erhöhung der Flexibilität beim Mitteleinsatz gesprochen.

Die Stadt Schwerin diskutiert die weitere Entwicklung des Hochschulstandorts bereits. Im letzten Jahr wurde der Oberbürgermeister, wie wir schon gehört haben, fraktionsübergreifend aufgefordert: Erstens Gespräche zur weiteren Entwicklung des Hochschulstandortes zu führen. Das hört sich schon mal anders an als in Ihrem Antrag. Zweitens, bei den Hochschulen zu werben, Standorte nach Schwerin zu verlagern oder dort zu etablieren und drittens ein Entwicklungskonzept zu erstellen.

Ihr Antrag greift einer bislang kommunal geführten Diskussion vor und zieht das Thema, unreif wie es zu diesem Zeitpunkt noch ist, auf Landesebene, wo es jetzt noch gar nicht hingehört. Die kommunale Ebene muss aus meiner Sicht zunächst ihren Wunsch nach einer Hochschule in einen konkreten plan weiterentwickeln. Hier sind eine Vielzahl von Fragen noch offen um z.b. Kannibalisierungseffekte zu vermeiden, Mitteleinsatz etc. Als einzige Fraktion versuchen Sie dieses kommunale Thema, bei dem fraktionsübergreifend Einigkeit besteht, auf Landesebene zu ziehen. Dies ist nichts Anderes als eine plumpe Einmischung in den kommenden Kommunalwahlkampf und der Sache nicht gerecht. Daher lehnen wir den Antrag ab.“

Meine Reden im Landtag Schwerin im Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/playlist?list=PLwDujCo-ZTk-4aSTT7X1COMx2DDAEFGcw