Spitzenforschung in MV fördern!

Heute war ich vom Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) eingeladen an einem neuen Angebot der wandernden „Raumfahrt Show“ teilzunehmen. Diesmal war die Veranstaltung an der Universität Rostock im Rahmen der „Kinder Uni“. Die Show richtet sich an Schülerinnen und Schülern und soll für die Naturwissenschaften und die Forschung Begeisterung wecken. Da war ich als forschungspolitischer und hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V gleich doppelt begeistert. Alexander Gerst ESA war mit einer Videobotschaft dabei.

 

Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 13.09.2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufgaben und Zusammensetzung der
„Kommission Universitätsmedizin 2020+“
– Drucksache 7/2568 –

Den Antrag lehnte ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab.

 

 

📝 Der gesamte Text der Rede:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Koplin, ich glaube, sie haben den Zweck der Kommission missverstanden. Diese Kommission soll kein Aufsichtsrat des Aufsichtsrats werden, sondern diese Kommission hat die Aufgabe, die Strukturen und Vorgänge der Universitätskliniken in Rostock und Greifswald zu untersuchen. Mit dem Ziel Empfehlungen für die Ministerin und die Aufsichtsräte zu erarbeiten und dabei soll insbesondere die Frage beantwortet werden, wie es gelingen kann, dass die Ökonomie vor dem Patientenwohl steht und diese Empfehlungen können dann wieder Anpassungen im Landeshochschulgesetz oder in den Zielvereinbarungen zur Folge haben. 

Was heißt das nun? Die eingerichtete Kommission soll eine neue strategische Ausrichtung der Kliniken in diesem Land erarbeiten – zum Wohle der Patienten. Das bedeutet, sie soll in die Zukunft blicken und entsprechende Verbesserungen vorschlagen Und damit dies gelingen kann, sind eigentlich zwei Prämissen ganz besonders wichtig. Und zwar Unabhängigkeit zum einen und fachliche Kompetenz zum zweiten. Und das machen Sie jetzt mit Ihrem Antrag an der Stelle jetzt fordern Sie hier, dass jede Fraktion ein Mitglied in die Kommission entsenden darf und damit verkennen Sie aus meiner Sicht die Kommission völlig – den Zweck dieser Kommission. 

(Weil in der Bildung weiß man ja: Stete Wiederholung führt zum Zweck) 

Und politische Interessen sollten aus meiner Sicht bei der Erarbeitung dieser Vorschläge nicht unmittelbar eine Rolle spielen. Sondern sie können später, wenn diese Vorschläge auf dem Tisch liegen, also der Abschlussbericht der Zwischenbericht oder auch die Gesetzesvorschläge zur Anpassung eines Landeshochschulgesetzes, dann können wir diese selbstverständlich im Landtag und in den Ausschüssen diskutieren und deswegen ist es auch an dieser Stelle falsch zu sagen, die Politik würde nicht rechtzeitig einbezogen. Sie wird da einbezogen, wo sie einbezogen werden muss.

Besten Dank.

So und zum zweiten, zu dem Punkt der Fachkunde. Bei der Besetzung dieses Gremiums da hielt ich es schon für sehr fragwürdig, ob wir hier im Landtag genug Mediziner hätten, die den Anspruch erfüllen können. Wenn man nämlich schaut, haben wir genau null – ausgebildete Mediziner. So also ihr Antrag würde aus meiner Sicht völlig die Prämissen der Kommission untergraben und zwar die Unabhängigkeit und die fachliche Kompetenz daher lehnen wir Ihren Antrag ab und ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

🎞 Youtube-Link zur Rede: https://youtu.be/qjJBe2wAejw

🎞 in meinem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC1f3zILvX3ULbJlVXyvUM0A?view_as=subscriber

Gute Bildung ist die wichtigste Investition in die Zukunft von MV

Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Fraktion der AfD

 

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landeshochschulgesetz – LHG M – V) – Drucksache 7/1982 – Ablehnung der Überweisung in der 35. Sitzung am 26. April 2018. (Gemäß § 48 Absatz 3 GO LT wir d der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt.)

Wie schon im April, widerspreche ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dem Gesetzentwurf zur Einführung von Studiengebühren für ausländische Studierende.

Erststudium

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 27.04.2018:

Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen.

Wer Studiengebühren für Ausländer einführen will, schadet dem Land

Über einen Gesetzentwurf hat die AfD gefordert, Studiengebühren für ausländische Studierende einzuführen.

Dem erteilt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer eine klare Absage:

 

„Im Oktober 2017 hat der Landtag den Antrag „Internationalisierung unserer Hochschulen verbessern“ beschlossen. Der Gesetzentwurf der AfD steht für das Gegenteil dieser Internationalisierungsbestrebungen. Unser Ziel ist es nämlich, den internationalen Austausch durch Marketingmaßnahmen zu fördern. Studiengebühren gehören ganz sicher nicht zu diesen Maßnahmen. Und ich erinnere an den Koalitionsvertrag, der eine Garantie für das gebührenfreie Erststudium gibt. Die kostenfreie Bildung ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Schon allein deswegen lehnen wir den Entwurf der AfD ab. Darüber hinaus zielt der Antrag nur darauf ab, einen Keil zwischen deutsche und ausländische Studierende zu treiben. Damit stiftet die AfD erneut Unfrieden. Damit hilft sie dem Land nicht. Damit schadet sie dem Land.“

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 26.04.2018 zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landeshochschulgesetz -LHG M-V) – Drucksache 7/1982 –

Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen.

Erststudium

Erste Landtagsfahrt des Jahres

Am 27.02.2018 war es endlich soweit! Die erste Landtagsfahrt des Jahres zum Landtag im Schweriner Schloss stand auf dem Plan.

 

Über Nacht hatte es einige Zentimeter Neuschnee gegeben. Die Nebenstraßen waren morgens um 8, als wir uns auf den Weg zum Treffpunkt in Stäbelow an der Dorfkirche machten, noch nicht geräumt. Pünktlich mit uns kam auch der Reisebus an der Haltestelle an. Die Reisegruppe mit ca. 40 Personen aus Stäbelow, Kritzmow und umliegenden Ortschaften konnte einsteigen.

 

Besucher steigen in Reisebus

Die Busfahrt war trotz verschneiter Autobahn sehr angenehm ruhig. Mit den ersten Sonnenstrahlen freuten wir uns mehr und mehr auf Schwerin. Dort angekommen, begrüßte uns ein eisiger Wind, gefrorene Seen und die Fußgängerampel mit Countdown direkt vor dem Schloss. Für das erste Gruppenfoto drängten sich alle dicht an das Tor vor dem Haupteingang, denn dort war es windstill.

Nach ein paar Metern um das Schloss und wieder zurück (Durch die Bauarbeiten am Schloss weiß man vorher nie genau, wo es tatsächlich für Besuchergruppen rein geht.), bekamen alle die Besucherausweise. Die Einführung durch Frau Walendowski vom Besucherdienst konnte beginnen. Nach spannenden Einblicken in die Zusammensetzung und Veränderungen der aktuellen Landesregierung mit ihren Fraktionen, stand die Besichtigung des Plenarsaals an. Viele Besucher waren bereits am oder im Schloss, kannten jedoch den neuen Plenarsaal noch nicht. Da zur Zeit unseres Besuchs keine Sitzung statt fand, konnten wir auch direkt in den beeindruckenden weiß-goldenen Saal gehen und sogar auf den Plätzen der Abgeordneten, Minister und Landtagspräsidentin Platz nehmen. Ein toller Arbeitsplatz – Schwerin, Schloss, Plenarsaal! Die Gesichter der Besucher waren sichtlich erhellt.

Auf in den Pferdestall

 

Kontrastreich zum hellen, modernen Plenarsaal mit der Ton- und Videomitschnitteinrichtung, den Mikros, der gleichmäßigen Beleuchtung, den großen Fenstern und Besuchertribünen, ging es nun in den Pferdestall. Das ist ein ehemals als Stall genutzter Raum im Erdgeschoss des Schlosses. Nach einer kurzen Vorstellung zur Historie des Raumes warteten alle gespannt auf die Begrüßung und Vorstellung von Dirk Stamer, dem einladenden Landtagsabgeordneten. Nach einer typisch norddeutschen Aufwärmphase sprudelten die Besucher mit Fragen und Diskussionsthemen auf ihn ein. Eine lebhafte Diskussion zu ganz unterschiedlichen Themen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene entstand. Und natürlich durfte wegen der Aktualität auch die Große Koalition nicht fehlen.

Was bewegt die Leute aus dem Amtsbereich Warnow-West?

 

  • Kurtaxe für Anwohner in Mecklenburg-Vorpommern
  • Einfluss der AfD auf die Arbeit in den Ausschüssen
  • Vereinheitlichung des Bildungssystems
  • Digitalisierung in der Bildung
  • Abschaffung des Horts – Ganztagsschulen
  • Befristungen von Hochschulabsolventen
  • Radwege zwischen Satow und Rostock
  • Streit zwischen Rostock und Umlandgemeinden

Im Anschluss war es Zeit fürs Mittagessen im Schlosscafé. Bei Gulasch, Kartoffeln, Rotkohl und entspannten Unterhaltungen sammelten alle Energie für den Museumsbesuch im Schweriner Schloss. Die prunkvollen Räume, Gemälde, das Tafelsilber und Geschirr sowie einige Waffen beeindruckten zum Abschluss des Ausflugs noch einmal. Und bei schönstem Wintersonnenwetter verabschiedeten wir uns aus der Landeshauptstadt mit einem letzten Blick auf das goldglänzende Schloss.