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Anhörungen zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes
Mecklenburg-Vorpommern soll noch attraktiver für hochqualifiziertes Fachpersonal und Studenten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in der Novellierung des Landeshochschulgesetzes die im folgenden genannten Schwerpunkte gesetzt. Diese sind das Ergebnis von vielen Anhörungen von Hochschul-Angestellten durch den Landtag und…
Wichtige Verbesserungen beim Hochschulgesetz auf dem Weg
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Die Koalitionspartner habe sich darauf verständigt, bei der Novelle des Landeshochschulgesetzes wichtige Verbesserungen vorzunehmen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wir haben an zwei langen Sitzungstagen rund 50 Anzuhörende zum Gesetzentwurf befragt.…
Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute den Geschäftsführer des AWO-Landesverbandes M-V, Bernd Tünker, angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür…
Menschen wollen mitbestimmen können
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018: Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: „Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund…
AWO-Landesvorstand als Kaffeekränzchen
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat seine Arbeit mit der Vernehmung eines ehemaligen AWO-Landesvorsitzenden fortgesetzt. Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen,…
Gute Schule – gemeinsam gestalten
Am Wochenende hat die SPD-Landtagsfraktion im Bürgerhaus Güstrow mit Lehrer/innen, Schulleiter/innen, Referendar/innen, Lehrkräften im Seiteneinstieg und Interessierten kritisch über die aktuellen Problemstellungen der Arbeit in der Schule diskutiert. Gemeinsam sollten konkrete Maßnahmen zur Verbesserung auf den Gebieten „Seiteneinsteiger“, „Lehrerausbildung“, „flexible…
September-Sitzungswoche im Landtag bringt Kita-Beitragsfreiheit
Nach der Sommerpause hielt die Tagesordnung der Landtagssitzung einige spannende Themen parat. Einige davon möchte ich hier kurz vorstellen. Nach der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Mehr Polizisten, besserer Mobilfunk, ehrliche Kommunalfinanzen: Weil es um Mecklenburg-Vorpommern geht“ ging…
Landarztquote / Zulassungsverfahren sollen gerechter und eignungsorientierter werden
Wir gestalten das Zulassungsverfahren gerechter und eignungsorientierter und ermöglichen die Einführung einer Landarztquote. Heute erfolgte die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Zulassung zum Hochschulstudium in Mecklenburg-Vorpommern. Geregelt wird die Vergabe von Studienplätzen in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Humanmedizin,…
Wohlfahrtsverbände leisten unverzichtbare Arbeit für die Menschen im Land
Pressemitteilung der SPD Fraktion MV Der Untersuchungsausschuss des Landtages „Wohlfahrtsverbände“ hat heute seine Arbeit mit einer öffentlichen Zeugenvernehmung fortgesetzt. Die Geschäftsführerin des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Kristina Hömke, erklärte, die Vorwürfe des Landesrechnungshofes, die er in seinem Prüfbericht von 2015 erhoben…