Heute und morgen geht die SPD-Landtagsfraktion wieder in Klausur.
Telefonsprechstunde im Advent
Morgen findet wieder unsere Telefonsprechstunde statt. Ab 16:30 Uhr haben Sie die Möglichkeit, mit den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ins Gespräch zu kommen, Ihre Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen.
Rede zum Antrag Studierende brauchen Unterstützung
In der heutigen Landtagssitzung im Landtag MV in Schwerin wurde heute ein Antrag der Linken zum Thema „Studierende brauchen Unterstützung“ beraten. Folgend meine Rede vom 15.05.2020 zum Antrag : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es ist…
Studierenden darf durch die Corona-Krise kein Nachteil entstehen
Sozialdemokraten teilen Sorgen und Nöte um das Sommersemester 2020 – Studieren muss aber möglich sein Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise…
Dankeschön an alle Heldinnen und Helden des Alltags
In der heutigen Landtagssitzung werden unsere Abgeordneten mit einem Nachtragshaushalt die Grundlagen für den „MV-Schutzfonds“ schaffen, der die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft des Landes mildern soll. Mit einem Maßnahmenpaket über insgesamt 1,1 Milliarden Euro werden Unternehmen im Land…
Schnelle Hilfe für Soloselbständige, Kleinst- und Kleinunternehmen
Die Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen in unserem Land können ab heute (25.03.2020) beim Landesförderinstitut MV beantragt werden. Das Kabinett hatte zuvor ein Hilfspaket von 1,1 Mrd. Euro gepackt. Dazu erklärt MdL Dirk Stamer: „Die Corona-Krise trifft auch die Soloselbständigen…
Vorhandene Strukturen effizient nutzen
Heute hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag einen Antrag zur juristischen Ausbildung in Mecklenburg-Vorpommern gestellt. Richtig ist, dass die Anzahl der Absolventen der juristischen Fakultät der Universität Greifswald geringer als der Bedarf an Juristen auf dem Arbeitsmarkt des…
Eckwerte legen Ziele zur soliden Hochschulentwicklung fest
Um aktuellen und zukünftigen Herausforderungen in der Hochschulpolitik begegnen zu können und dem Parlament entsprechende Steuerungsmöglichkeiten an die Hand zu geben, hat der Landtag beschlossen die Reihenfolge der Schritte der Hochschulentwicklung zu ändern. Erstmalig beginnt der Prozess nun mit den…
Rostock empfiehlt sich als Standort für Arno-Esch-Zentrum
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik, Roland Jahn, zu Gast gehabt. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: …
Einschüchterungsversuche bleiben folgenlos
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Laut Medienberichten hat ein Mitglied der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ Strafanzeige gegen den Vorsitzenden des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“, Jochen Schulte, erstattet. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Jochen Schulte ist ein gewissenhafter Jurist, der…