Heute und morgen geht die SPD-Landtagsfraktion wieder in Klausur.
Pressemeldung der Fraktion:
Schwerpunkte der traditionellen Winterklausur sind diesmal die Auswirkungen und die Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie die Impfstrategie der Bundes- und Landesregierung. Fachlichen Input geben zu diesen Schwerpunkten während der Klausur Prof. Emil Reisinger, Staatssekretärin Frauke Hilgemann und SPD-Gesundheitsexperte und Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach.
Die Hoffnungen waren gewaltig, als die Corona-Impfungen am zweiten Weihnachtstag in Deutschland anliefen. Nicht einmal ein Jahr nach Beginn der Pandemie gab es Licht am Ende des Tunnels. Doch aus der anfänglichen Euphorie wird zunehmend Ernüchterung. Wie sehr es tatsächlich durch den fehlenden Impfstoff ruckelt und wie wir in unserem Bundesland weiter agieren wollen, darüber wollen die Abgeordneten diskutieren. Denn zurzeit können wir auch in unserem Bundesland nur mit angezogener Handbremse agieren.
Ein weiterer Schwerpunkt der zweitägigen Beratungen im Schweriner Schloss wird die Entwicklung der Löhne in Mecklenburg-Vorpommern sein. Die Abgeordneten werden beraten, wie wir in unserem Bundesland zu mehr tarifgebundener Beschäftigung kommen.
Weitere Beratungspunkte werden unter anderen Maßnahmen zum Erhalt unserer Natur, der Schulalltag unter Pandemiebedingungen, die Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern und die Novellierung des Bestattungsgesetzes sein.
Die Klausur wird wegen der Corona-Pandemie als Hybridsitzung veranstaltet. Geleitet wird die Sitzung von Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion.