Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
In der heutigen Landtagssitzung steht erneut die Novelle des Landeshochschulgesetzes MV zur Debatte. Im Fokus stehen insbesondere die folgenden Ziele, um unserer Hochschulen noch attraktiver zu machen: ➡ Gute Arbeit in der Wissenschaft ➡ Chancengleichheit ➡ Stärkung der Forschung und Lehre an den Hochschulen ➡ Transparenz bei der Hochschulplanung Gute Arbeit in der Wissenschaft Die […]
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute den Geschäftsführer des AWO-Landesverbandes M-V, Bernd Tünker, angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch ihren Förderzweck erfüllen. Dennoch […]
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Landtag hat sich in erster Lesung mit der Novelle des Hochschulgesetzes beschäftigt. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass […]
Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 13.09.2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“ – Drucksache 7/2568 – Den Antrag lehnte ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab. 📝 Der gesamte Text der Rede: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Koplin, ich […]
In der 35. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns am 26.04.2018 wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 auf Landtagsdrucksache 7/1883 vorgestellt. Der Tätigkeitsbericht informiert jährlich über die Arbeit des Petitionsausschusses. Statistische Auswertungen und Fallbeispiele ermöglichen dabei einen kleinen Einblick in die Themen der Ausschussarbeit. Beispielsweise wurden folgende Themen behandelt: Vereinfachte Regelungen für die Befreiung von der […]
Bereits kurz nach der ersten Landtagsfahrt in diesem Jahr, hatten wir das Vergnügen, eine weitere Gruppe in den Landtag zu begleiten. Die Besucher kamen dieses Mal von der Bundeswehr, genauer der Flugabwehrraketengruppe 21 der Siebenbuche-Kaserne aus Sanitz. Das Programm sah daher auch ein wenig anders aus. Nach der obligatorischen Einführung durch den Besucherdienst im Landtag, war ebenfalls […]
Am 27.02.2018 war es endlich soweit! Die erste Landtagsfahrt des Jahres zum Landtag im Schweriner Schloss stand auf dem Plan. Über Nacht hatte es einige Zentimeter Neuschnee gegeben. Die Nebenstraßen waren morgens um 8, als wir uns auf den Weg zum Treffpunkt in Stäbelow an der Dorfkirche machten, noch nicht geräumt. Pünktlich mit uns […]
Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 26.01.2018 zur Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE: “Namensgebung der Universität Greifswald respektieren” “die Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald hat sich entschieden Ihren Namen zu ändern. Eine entsprechende Änderung der Grundordnung der Universität fand im erweiterten Senat der Universität eine Mehrheit. Eine Änderung der Grundordnung der Universität erfordert eine […]
Mitschnitt meiner Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen: “der Petitionsausschuss hat als einziges Gremium dieses Hauses einen unmittelbaren […]
