Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018: Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: “Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund…
Behördensprache muss für Bürger verständlich sein
Beratung des Tätigkeitsberichts des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018: Pressemeldung der SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Landtag hat den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses diskutiert. Im Laufe der Debatte erklärte der Sprecher für den Bereich Petitionen, Dirk Stamer: „Wenn die Menschen…
Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2017
In der 35. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns am 26.04.2018 wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 auf Landtagsdrucksache 7/1883 vorgestellt. Der Tätigkeitsbericht informiert jährlich über die Arbeit des Petitionsausschusses. Statistische Auswertungen und Fallbeispiele ermöglichen dabei einen kleinen Einblick in die Themen…
Weidetierprämie: Tierischer Besuch beim Petitionsausschuss
Heute übergaben Mitglieder des Bundesverband Berufsschäfer e.V. mit der Aktion #SchäfereiRetten Unterschriftenlisten an den Petitionsausschuss des Landtags Schwerin. Thema der Petition ist die Forderung zur Einführung einer Weidetierprämie. Bisher wird eine Prämie nach Größe der Weidefläche gezahlt. Dadurch gehen pachtende Schäfer…
Petitionsausschuss behandelt 119 Petitionen abschließend
Mitschnitt meiner Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Youtube-Link zur Rede in meinem…
Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte
Im Vorfeld zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses waren die Mitglieder des Ausschusses zur Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte bei Demen gereist. Die Kita liegt 1,5 km außerhalb des Ortes und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Gemeinde Demen möchte daher einen…
Akzeptanz entsteht, wenn Politik Beschwerden von Bürgern ernst nimmt
Anlässlich der Debatte über den Bericht des Petitionsausschusses des Landtages ein Teil meiner Rede: „In der letzten Zeit gab es einige Eingaben an den Petitionsausschuss des Landtages, die sich mit Ausnahmegenehmigungen von Windkraftanlagen beschäftigt haben. Ich möchte hier klar sagen,…