Allgemein

Kostenfreie KiTa ab 2020 – Familien in MV sparen 120 Mill. Euro

Versprochen. Geliefert. SPD! Ein guter Tag für Mecklenburg-Vorpommern!   Beim gestrigen Koalitionsausschuss wurde beschlossen: Ab 1.1.2019 sind Krippe, Kindergarten, Tagespflege und Hort für Geschwisterkinder kostenlos. Ein Jahr später sind alle Kinder für die Familien beitragsfrei! Dem erhöhten Sicherheitsbedürfnis in MV wird mit 150 zusätzlichen Polizeistellen nachgekommen. Auch in der Justiz werden neue Stellen geschaffen: 23 […]

Wir müssen bei der Digitalisierung von den Besten lernen

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird sich am 03. und 04. Mai in Stockholm mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen.   Nach der Klausurtagung im eigenen Land in Basthorst zu dem Thema im Januar folgt nun der Blick über den Tellerrand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:   „Schweden hat sich früh dazu entschieden, eine nationale digitale Gesamtstrategie […]

Weidetierprämie: Tierischer Besuch beim Petitionsausschuss

Heute übergaben Mitglieder des Bundesverband Berufsschäfer e.V. mit der Aktion #SchäfereiRetten Unterschriftenlisten an den Petitionsausschuss des Landtags Schwerin. Thema der Petition ist die Forderung zur Einführung einer Weidetierprämie. Bisher wird eine Prämie nach Größe der Weidefläche gezahlt. Dadurch gehen pachtende Schäfer und Schäfer ohne Grundbesitz leer aus. Die geforderte Weidetierprämie soll sich nach der Anzahl der […]

Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte

Im Vorfeld zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses waren die Mitglieder des Ausschusses zur Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte bei Demen gereist. Die Kita liegt 1,5 km außerhalb des Ortes und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Gemeinde Demen möchte daher einen Anbau in das neue Dorfgemeinschaftszentrum für die Kita integrieren. Für die dafür notwendigen Fördermittel vom […]

22. Sitzung des Bildungsausschusses

Nach der heutigen Arbeitskreissitzung tagt der Bildungsausschuss morgen wieder im Schweriner Schloss. Themen der Tagesordnung sind: Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen bei Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung und mögliche Konsequenzen für das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Beratung zum […]

Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Heute bin ich in Pasewalk​ beim Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig​ im Kulturforum „Historisches U“ gewesen. Die Ministerpräsidentin verlieh dort den Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern u.a. an Brigitte Thielk aus Elmenhorst/Lichtenhagen​ für ihren Einsatz in der Gleichstellungsarbeit im Landkreis und in der Hansestadt Rostock. https://www.facebook.com/ManuelaSchwesig/videos/10154979874157441/?hc_ref=ARR-29TGXhDgh4FEqCOE2p_KSQ0OLgT-HuHG4495065L7Iia8wGBJOMl3Ubfb54UGSc

Frohe Weihnachten!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Weihnachtszeit ist eine besinnliche Zeit. Die Tage werden ruhiger und die Abende laden zur Gemütlichkeit ein. Im Kreise unserer Familien und Liebsten können wir zur Ruhe kommen und uns auf das Wesentliche besinnen. Die Feiertage schenken uns Kraft und lassen uns zu uns selbst finden. In diesem Sinne wünsche ich und meine MitarbeiterInnen […]

Chance für mehr Gerechtigkeit bei der Medizinerausbildung

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Vergabesystems von Medizinstudienplätzen an den deutschen Hochschulen gekippt. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wesentliches Argument für die Verfassungsrichter ist, dass die Abiturnoten der Länder nicht vergleichbar sind. Das kritisieren wir schon lange. Die Auswahl der Medizinstudenten rein über den „Abi“-Schnitt ist ungerecht. Ein Umsteuern in der […]

Einladung zur Telefonsprechstunde – Ihr direkter Draht in den Landtag MV

Liebe Bürgerinnen und Bürger, gerne sind wir für Sie da! Egal zu welchem Thema. Sie erreichen uns am 12. Dezember von 17:30 bis 19:00 Uhr Rufen Sie uns einfach unter einer der beiden Nummern an: ☎ 0385-525-23 06 oder 0385-525-23 55 Ich freue mich auf Ihren Anruf und wünsche Ihnen eine schöne Weihnachtszeit und friedliche Feiertage! Herzliche […]

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