Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 13.09.2018 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“ – Drucksache 7/2568 – Den Antrag lehnte ich als hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab. 📝 Der gesamte Text der Rede: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Koplin, ich […]
Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Fraktion der AfD Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landeshochschulgesetz – LHG M – V) – Drucksache 7/1982 – Ablehnung der Überweisung in der 35. Sitzung am 26. April 2018. (Gemäß § 48 Absatz 3 GO LT wir d […]
https://www.facebook.com/ManuelaSchwesig/videos/10155254923172441/ Digitalisierung ist derzeit zu Recht das große Thema in Mecklenburg-Vorpommern. Gerade als Flächenland bringt sie vom reinen Infrastrukturausbau über die Verbesserung der Kommunikation im privaten sowie beruflichem Umfeld bis hin zur Digitalisierung ganzer Arbeitsplätze enorme Vorteile für die BürgerInnen unseres Landes. Um diesem Ziel näher zu kommen, hat unsere Landesregierung die “Digitale Agenda […]
Versprochen. Geliefert. SPD! Ein guter Tag für Mecklenburg-Vorpommern! Beim gestrigen Koalitionsausschuss wurde beschlossen: Ab 1.1.2019 sind Krippe, Kindergarten, Tagespflege und Hort für Geschwisterkinder kostenlos. Ein Jahr später sind alle Kinder für die Familien beitragsfrei! Dem erhöhten Sicherheitsbedürfnis in MV wird mit 150 zusätzlichen Polizeistellen nachgekommen. Auch in der Justiz werden neue Stellen geschaffen: 23 […]
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird sich am 03. und 04. Mai in Stockholm mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen. Nach der Klausurtagung im eigenen Land in Basthorst zu dem Thema im Januar folgt nun der Blick über den Tellerrand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger: „Schweden hat sich früh dazu entschieden, eine nationale digitale Gesamtstrategie […]
In der 35. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns am 26.04.2018 wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 auf Landtagsdrucksache 7/1883 vorgestellt. Der Tätigkeitsbericht informiert jährlich über die Arbeit des Petitionsausschusses. Statistische Auswertungen und Fallbeispiele ermöglichen dabei einen kleinen Einblick in die Themen der Ausschussarbeit. Beispielsweise wurden folgende Themen behandelt: Vereinfachte Regelungen für die Befreiung von der […]
Über einen Gesetzentwurf hat die AfD gefordert, Studiengebühren für ausländische Studierende einzuführen. Dem erteilt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer eine klare Absage: „Im Oktober 2017 hat der Landtag den Antrag „Internationalisierung unserer Hochschulen verbessern“ beschlossen. Der Gesetzentwurf der AfD steht für das Gegenteil dieser Internationalisierungsbestrebungen. Unser Ziel ist es nämlich, den internationalen […]
Liebe Einwohner der Gemeinde Dummerstorf, aufgrund des großen Wahlkreises biete ich eine wandernde Bürgersprechstunde an, um allen Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit eines persönlichen Gesprächs anzubieten. Dieses Angebot wurde bereits im letzten Jahr gut angenommen. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, nicht nur aus Dummerstorf, sind herzlich eingeladen, sich mit Ihren Anliegen an mich zu wenden. […]
Heute übergaben Mitglieder des Bundesverband Berufsschäfer e.V. mit der Aktion #SchäfereiRetten Unterschriftenlisten an den Petitionsausschuss des Landtags Schwerin. Thema der Petition ist die Forderung zur Einführung einer Weidetierprämie. Bisher wird eine Prämie nach Größe der Weidefläche gezahlt. Dadurch gehen pachtende Schäfer und Schäfer ohne Grundbesitz leer aus. Die geforderte Weidetierprämie soll sich nach der Anzahl der […]
