Schwerin

Rede zum Untersuchungsausschuss “Wohlfahrtsverbände”

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 24.01.2018 zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags des 1. PUAs (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss): Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Untersuchungsauftrag des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ erweitern (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen: “Am 26. Januar 2017 hat der […]

22. Sitzung des Bildungsausschusses

Nach der heutigen Arbeitskreissitzung tagt der Bildungsausschuss morgen wieder im Schweriner Schloss. Themen der Tagesordnung sind: Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen bei Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung und mögliche Konsequenzen für das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Beratung zum […]

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