Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Die Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen in unserem Land können ab heute (25.03.2020) beim Landesförderinstitut MV beantragt werden. Das Kabinett hatte zuvor ein Hilfspaket von 1,1 Mrd. Euro gepackt. Dazu erklärt MdL Dirk Stamer: „Die Corona-Krise trifft auch die Soloselbständigen sowie Kleinst- und Kleinunternehmen mit voller Wucht. Durch das Kontaktverbot fallen unzählige Aufträge weg, die […]
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik, Roland Jahn, zu Gast gehabt. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Der Bildungsausschuss hat sich ausführlich vom Bundesbeauftragten informieren lassen. Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion kommen danach […]
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion nach dem heutigen Bildungsausschuss im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns Die Wohnraumsituation für Studierende in Rostock und Greifswald ist angespannt. Darüber hat auch bereits der Landtag debattiert. Um Druck aus dem überhitzten Markt zu nehmen, wollen die Koalitionsfraktionen zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Insgesamt sollen 2 Mio. Euro für studentisches Wohnen im Doppelhaushalt 2020/2021 bereitgestellt werden. […]
Antrag der Fraktion Die Linke im Landtag MV „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ Aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Rostock finden Studierende, die naturgemäß in dem Bereich der günstigeren Wohnungen suchen, nur schwer passende Angebote. Da das Land dieses Problem nicht komplett alleine gestalten kann und Rostock als Stadt ebenfalls in der Pflicht ist, dieses Problem mit zu lösen, […]
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute den Geschäftsführer des AWO-Landesverbandes M-V, Bernd Tünker, angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch ihren Förderzweck erfüllen. Dennoch […]
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018: Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: “Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund 1700 Petitionen behandelt. Die im Vergleich zu den letzten Jahren leicht gestiegene Anzahl an Petitionen […]
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Landtag hat sich in erster Lesung mit der Novelle des Hochschulgesetzes beschäftigt. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass […]
Beratung des Antrages der Fraktion Freie Wähler/BMV„MV kann schwimmen!“ – Schwimmen lernen in den Schulferien – Drucksache 7/3251 – Die Rede in ganzer Länge: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werter Herr Manthei, Sie haben ihren Antrag ja durchaus geschickt formuliert, muss man sagen. Auf den ersten Blick sieht er […]
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Anlässlich der Debatte über eine öffentliche Hochschule in der Landeshauptstadt Schwerin erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Die Hochschulen liegen diesem Land am Herzen und sind für die weitere Entwicklung des Landes essentiell. Die Landeshauptstadt diskutiert bereits die weitere Entwicklung des Hochschulstandorts Schwerin. Im Dezember wurde der Oberbürgermeister […]
