Alle Beiträge

Rede zum Thema “Bezahlbarer Wohnraum für Studierende”

Antrag der Fraktion Die Linke im Landtag MV „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ Aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Rostock finden Studierende, die naturgemäß in dem Bereich der günstigeren Wohnungen suchen, nur schwer passende Angebote. Da das Land dieses Problem nicht komplett alleine gestalten kann und Rostock als Stadt ebenfalls in der Pflicht ist, dieses Problem mit zu lösen, […]

Rede zum Thema “Juristennachwuchs in MV”

Antrag der Fraktion Die Linke: Juristennachwuchs in Mecklenburg- Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz Obwohl ein wiedereingeführter Studiengang Rechtswissenschaften in Rostock für die Universität Rostock und die Stadt Rostock wünschenswert wäre, denke ich, dass wir mit Bedacht und Effizienz vorgehen sollten und vor einer Einrichtung einer volljuristischen Fakultät Möglichkeiten der Optimierung in Greifswald ausloten müssen. Leider […]

Verbesserungen für die Hochschulen des Landes

In der heutigen Landtagssitzung steht erneut die Novelle des Landeshochschulgesetzes MV zur Debatte. Im Fokus stehen insbesondere die folgenden Ziele, um unserer Hochschulen noch attraktiver zu machen: ➡ Gute Arbeit in der Wissenschaft ➡ Chancengleichheit ➡ Stärkung der Forschung und Lehre an den Hochschulen ➡ Transparenz bei der Hochschulplanung Gute Arbeit in der Wissenschaft Die […]

Rede zur Änderung des Hochschulrechts

In der heutigen Landtagssitzung im Landtag MV in Schwerin steht wieder der Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulrechts des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagesordnung. Dieser sehr gelungene Gesetzentwurf und die Verbesserungen die er für die Hochschulen des Landes bringt, wurde bereits im Mai ausführlich diskutiert. Die dort skizzierten Ziele wie Gute Arbeit in der Wissenschaft, Stärkung der […]

Anhörungen zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Mecklenburg-Vorpommern soll noch attraktiver für hochqualifiziertes Fachpersonal und Studenten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in der Novellierung des Landeshochschulgesetzes die im folgenden genannten Schwerpunkte gesetzt. Diese sind das Ergebnis von vielen Anhörungen von Hochschul-Angestellten durch den Landtag und den Bildungsausschuss des Landes.   Schwerpunkte des neuen Landeshochschulgesetzes   Frauenförderung durch Quotenregelung und Berufung […]

Indiskretionen erschweren Zeugenaussagen

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat in seiner aktuellen Sitzung drei ehemalige Revisoren des AWO-Landesverbandes M-V als Zeugen angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen. Die Testate sind, nach Aussage des Landesgeschäftsführers, […]

Wichtige Verbesserungen beim Hochschulgesetz auf dem Weg

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern   Die Koalitionspartner habe sich darauf verständigt, bei der Novelle des Landeshochschulgesetzes wichtige Verbesserungen vorzunehmen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wir haben an zwei langen Sitzungstagen rund 50 Anzuhörende zum Gesetzentwurf befragt. Dies macht deutlich, wie wichtig es uns bei diesem Gesetz ist, möglichst alle wesentlichen Akteure […]

Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern   Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute den Geschäftsführer des AWO-Landesverbandes M-V, Bernd Tünker, angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer:   „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch ihren Förderzweck erfüllen. Dennoch […]

Die Flyer zur beitragsfreien Kita sind verteilt

Heute haben unsere Zwerge 🎅 die letzten Flyer 💌 zur Kostenfreien Kita 👶 im Wahlkreis verteilt. Dabei haben sie an 17 Tagen 5.000 Flyer verteilt, 550 Kilometer in 66 Stunden zurückgelegt (davon über 300 km mit dem Fahrrad 🚲) und dabei fast 7000 Höhenmeter 🌄 bewältigt. PUH! 🥵  Kaum zu glauben, dass sich hier in unserem […]

Nach oben scrollen