Antrag der Fraktion Die Linke im Landtag MV „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ Aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Rostock finden Studierende, die naturgemäß in dem Bereich der günstigeren Wohnungen suchen, nur schwer passende Angebote. Da das Land dieses Problem nicht komplett alleine gestalten…
Rede zum Thema “Juristennachwuchs in MV”
Antrag der Fraktion Die Linke: Juristennachwuchs in Mecklenburg- Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz Obwohl ein wiedereingeführter Studiengang Rechtswissenschaften in Rostock für die Universität Rostock und die Stadt Rostock wünschenswert wäre, denke ich, dass wir mit Bedacht und Effizienz…
Verbesserungen für die Hochschulen des Landes
In der heutigen Landtagssitzung steht erneut die Novelle des Landeshochschulgesetzes MV zur Debatte. Im Fokus stehen insbesondere die folgenden Ziele, um unserer Hochschulen noch attraktiver zu machen: ➡ Gute Arbeit in der Wissenschaft ➡ Chancengleichheit ➡ Stärkung der Forschung und…
Rede zur Änderung des Hochschulrechts
In der heutigen Landtagssitzung im Landtag MV in Schwerin steht wieder der Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulrechts des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagesordnung. Dieser sehr gelungene Gesetzentwurf und die Verbesserungen die er für die Hochschulen des Landes bringt, wurde bereits im…
Menschen wollen mitbestimmen können
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018: Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: “Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund…
September-Sitzungswoche im Landtag bringt Kita-Beitragsfreiheit
Nach der Sommerpause hielt die Tagesordnung der Landtagssitzung einige spannende Themen parat. Einige davon möchte ich hier kurz vorstellen. Nach der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema “Mehr Polizisten, besserer Mobilfunk, ehrliche Kommunalfinanzen: Weil es um Mecklenburg-Vorpommern geht” ging…
Landarztquote / Zulassungsverfahren sollen gerechter und eignungsorientierter werden
Wir gestalten das Zulassungsverfahren gerechter und eignungsorientierter und ermöglichen die Einführung einer Landarztquote. Heute erfolgte die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Zulassung zum Hochschulstudium in Mecklenburg-Vorpommern. Geregelt wird die Vergabe von Studienplätzen in den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Humanmedizin,…
Gesetz zur beitragsfreien Kita ab 2020 ist beschlossen
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Kostenlose Kinderbetreuung – gut für Familien in MV Der Landtag hat der Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes zugestimmt. Ein Kernpunkt ist die Abschaffung der Elternbeiträge für die Betreuungskosten in Krippe, Kita, Hort und Tagespflege. Dazu erklärt der…
Schwimmausbildung braucht viele Partner im Land
Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV Schwimmfertigkeiten der Grundschüler sofort verbessern – Drucksache 7/3716 – Der Landtag hat erneut über das Thema Schwimmunterricht an unseren Schulen diskutiert. Im Anschluss an die Debatte erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Im…