Mecklenburg-Vorpommern muss weiter an wirtschaftlicher Stärke gewinnen, um Arbeitsplätze zu sichern und Löhne zu erhöhen
In der Corona-Krise ist es uns gelungen, mit dem größten Hilfspaket in der Geschichte unseres Landes und gezielten Maßnahmen wie dem Kurzarbeiter*innen-geld die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern. Wir werden auch in Zukunft um jedes Unternehmen und jeden Arbeitsplatz kämpfen und dort, wo es möglich ist, Hilfe leisten, damit die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise schnell überwunden werden.
Wahlprogramm der SPD MV
Gleichzeitig investieren wir in die Zukunft unseres Landes, damit neue Unternehmen und neue Arbeitsplätze entstehen. Dabei setzen wir gleichermaßen auf bei uns traditionell starke Branchen wie den Tourismus, die Land– und Ernährungswirtschaft, die Gesundheitswirtschaft, die maritime Industrie und das Handwerk wie auch auf Zukunftsbereiche wie die erneuerbaren Energien, die Wasserstofftechnologie oder digitale Start-Ups.
Als Sozialdemokrat*innen geht es uns um gute Arbeitsplätze mit fairen Löhnen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen.
Dazu brauchen wir einen bundesweiten Mindestlohn in Höhe von 12 Euro. Darüber hinaus treten wir gemeinsam mit den Gewerkschaften und modernen Unternehmen für mehr Tariflohn ein. Hierzu werden wir in der kommenden Wahlperiode die Vergabe öffentlicher Aufträge daran koppeln, dass für diese Aufträge Tariflohn bzw. tarifgleicher Lohn gezahlt wird.
Wahlprogramm der SPD MV
In der bisherigen Wahlperiode konnten wir erfolgreich wichtige Vorhaben für unsere Wirtschaft und unser Land angehen und umsetzen. Mit der Neuregelung des Landesvergabemindestlohns für öffentliche Aufträge ist es uns gelungen, ein klares beschäftigungspolitisches Signal gegen niedrige Löhne in unserem Land zu setzen. Der durch uns an die bundesweite Tarifentwicklung geknüpfte landeseigene Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen liegt zwischenzeitlich bei 10,35 Euro und damit über dem bundesweiten Mindestlohn.
Auch in dieser Wahlperiode haben wir unseren besonderen Fokus auf die Zusammenarbeit mit den Sozialpartner*innen gelegt. Mit dem Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern, haben wir die bisherige Zusammenarbeit zwischen Land, Gewerkschaften und Arbeitgeber*innen- und Wirtschaftsvertreter*innen im Interesse der Menschen in unserem Land weiterentwickelt und ausgebaut.
Schwerpunktthemen zur Stärkung des Beschäftigungsstandortes MV:
- Qualifizierung von Beschäftigten und Weiterbildungskultur in MV
- Integration in den Arbeitsmarkt
- Pendler*innen und Rückkehrer*innen nach MV
- Sozialpartner*innenprojekt Kompetenzzentrum Arbeit 4.0
- Beratungsstelle für ausländische Arbeitskräfte
MV hat in den letzten 30 Jahren viel erreicht:
- die Wirtschaft ist vorangekommen
- mehr Menschen sind in Beschäftigung
- die Arbeitslosigkeit ist gesunken
- die Menschen sehen ihre Zukunft positiver
Gleichzeitig gibt es noch viel zu tun, um unser Land und seine Wirtschaft zukunftsfest zu machen. Es geht um die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns aus eigener Kraft. Das kann nur mit der SPD in Regierungsverantwortung gelingen.
Zweck allen Wirtschaftens muss ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen sein. Arbeit muss ein Leben in Würde sichern können und sie soll der Erfüllung des Menschen dienen.
Die SPD steht für eine Wirtschaftspolitik, die Wohlstand und Wachstum gerecht und nachhaltig gestaltet. Erträge wirtschaftlichen Aufschwungs sollen bei möglichst allen Teilen der Gesellschaft in ihrer ganzen Breite ankommen. Das kann nur mit höheren Löhnen und Renten auf dem Niveau der alten Bundesländer gelingen. Wir wollen wirtschaftliches Wachstum, das so ausgestaltet werden muss, dass es einerseits Wohlstand für alle schafft und andererseits ökologisch nachhaltig ist. Ein wichtiges Instrument dafür ist eine Wirtschaftsförderung, die klare Kriterien in diese Richtung setzt.
Die Wirtschaft in MV – Tradition und Moderne
Traditionell starke Branchen wie die maritime Industrie, der Tourismus und die Land- und Ernährungswirtschaft stehen durch Klimawandel, verändertes Konsumverhalten und internationale Konkurrenz vor einem umfassenden Strukturwandel und sind einem enormen Modernisierungsdruck ausgesetzt. Wir werden sie auf diesem Weg unterstützen.
Innovative Entwicklungen wie in der Gesundheitswirtschaft, bei den Erneuerbaren Energien oder im Bereich der Umwelttechnologien bieten Mecklenburg-Vorpommern große Chancen. Das wollen wir nutzen, fördern und weiterentwickeln.
Besonderes Augenmerk legt die SPD auf die Megatrends unserer Zeit, Klimawandel und Digitalisierung. Während die Digitalisierung Wirtschaftsprozesse und Arbeitswelt ständig verändert, steht der Klimaschutz für einen grundlegenden und nachhaltigen Wandel der Produktions- und Lebensweise. Die SPD wird diese Entwicklungen mit einer aktiven Wirtschaftspolitik begleiten und gestalten.
Hier erfahren Sie noch mehr über meine Vision unserer lebenswerten Zukunft.