Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018: Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: “Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund 1700 Petitionen behandelt. Die im Vergleich zu den letzten Jahren leicht gestiegene Anzahl an Petitionen […]
Beratung des Tätigkeitsberichts des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018: Pressemeldung der SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der Landtag hat den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses diskutiert. Im Laufe der Debatte erklärte der Sprecher für den Bereich Petitionen, Dirk Stamer: „Wenn die Menschen Kontakt mit dem Staat – repräsentiert durch die Behörden – aufnehmen, können Sie auch zu […]
In der 35. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns am 26.04.2018 wurde der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 auf Landtagsdrucksache 7/1883 vorgestellt. Der Tätigkeitsbericht informiert jährlich über die Arbeit des Petitionsausschusses. Statistische Auswertungen und Fallbeispiele ermöglichen dabei einen kleinen Einblick in die Themen der Ausschussarbeit. Beispielsweise wurden folgende Themen behandelt: Vereinfachte Regelungen für die Befreiung von der […]
Heute übergaben Mitglieder des Bundesverband Berufsschäfer e.V. mit der Aktion #SchäfereiRetten Unterschriftenlisten an den Petitionsausschuss des Landtags Schwerin. Thema der Petition ist die Forderung zur Einführung einer Weidetierprämie. Bisher wird eine Prämie nach Größe der Weidefläche gezahlt. Dadurch gehen pachtende Schäfer und Schäfer ohne Grundbesitz leer aus. Die geforderte Weidetierprämie soll sich nach der Anzahl der […]
Mitschnitt meiner Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen: “der Petitionsausschuss hat als einziges Gremium dieses Hauses einen unmittelbaren […]
Laut Bericht des Bürgerbeauftragten wurden im vergangenen Jahr 1.500 Eingaben von Bürgern bearbeitet. Der Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer dankt dem Bürgerbeauftragten für die geleistete Arbeit und stellt fest: „Es zeigt sich auch erneut, dass bei zwei Drittel mündlich vorgetragener Petitionen, davon ein Drittel zu den Sprechtagen des Bürgerbeauftragten, die Schwelle, Petitionen schriftlich […]
Anlässlich der Debatte über den Bericht des Petitionsausschusses des Landtages ein Teil meiner Rede: „In der letzten Zeit gab es einige Eingaben an den Petitionsausschuss des Landtages, die sich mit Ausnahmegenehmigungen von Windkraftanlagen beschäftigt haben. Ich möchte hier klar sagen, dass wir die Energiewende brauchen und ich das Vorgehen des Landes bezüglich der Ausweisung von […]
