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Dirk Stamer

Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern

Dirk Stamer

Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern

Author : Dirk Stamer

Anhörungen zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Mecklenburg-Vorpommern soll noch attraktiver für hochqualifiziertes Fachpersonal und Studenten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in der Novellierung des Landeshochschulgesetzes die im folgenden genannten Schwerpunkte gesetzt. Diese sind das Ergebnis von vielen Anhörungen von Hochschul-Angestellten durch den Landtag und den Bildungsausschuss des Landes.   Schwerpunkte des neuen Landeshochschulgesetzes   Frauenförderung durch Quotenregelung und Berufung […]

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Indiskretionen erschweren Zeugenaussagen

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat in seiner aktuellen Sitzung drei ehemalige Revisoren des AWO-Landesverbandes M-V als Zeugen angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen. Die Testate sind, nach Aussage des Landesgeschäftsführers, […]

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Wichtige Verbesserungen beim Hochschulgesetz auf dem Weg

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern   Die Koalitionspartner habe sich darauf verständigt, bei der Novelle des Landeshochschulgesetzes wichtige Verbesserungen vorzunehmen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wir haben an zwei langen Sitzungstagen rund 50 Anzuhörende zum Gesetzentwurf befragt. Dies macht deutlich, wie wichtig es uns bei diesem Gesetz ist, möglichst alle wesentlichen Akteure […]

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Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern   Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute den Geschäftsführer des AWO-Landesverbandes M-V, Bernd Tünker, angehört. Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer:   „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch ihren Förderzweck erfüllen. Dennoch […]

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Die Flyer zur beitragsfreien Kita sind verteilt

Heute haben unsere Zwerge 🎅 die letzten Flyer 💌 zur Kostenfreien Kita 👶 im Wahlkreis verteilt. Dabei haben sie an 17 Tagen 5.000 Flyer verteilt, 550 Kilometer in 66 Stunden zurückgelegt (davon über 300 km mit dem Fahrrad 🚲) und dabei fast 7000 Höhenmeter 🌄 bewältigt. PUH! 🥵  Kaum zu glauben, dass sich hier in unserem […]

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Menschen wollen mitbestimmen können

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum Bericht des Bürgerbeauftragten 2018:   Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Bericht des Bürgerbeauftragten diskutiert. Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: “Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund 1700 Petitionen behandelt. Die im Vergleich zu den letzten Jahren leicht gestiegene Anzahl an Petitionen […]

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AWO-Landesvorstand als Kaffeekränzchen

Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat seine Arbeit mit der Vernehmung eines ehemaligen AWO-Landesvorsitzenden fortgesetzt. Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ehemalige AWO-Landesvorstand seine Aufsichtspflicht gegenüber den Kreisverbänden wohl nur sehr lax wahrgenommen hat. […]

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Gute Schule – gemeinsam gestalten

Am Wochenende hat die SPD-Landtagsfraktion im Bürgerhaus Güstrow mit Lehrer/innen, Schulleiter/innen, Referendar/innen, Lehrkräften im Seiteneinstieg und Interessierten kritisch über die aktuellen Problemstellungen der Arbeit in der Schule diskutiert. Gemeinsam sollten konkrete Maßnahmen zur Verbesserung auf den Gebieten „Seiteneinsteiger“, „Lehrerausbildung“, „flexible Arbeitszeitmodelle“ und „Fortbildung“ entwickelt werden. Mehr als 60 Teilnehmer kamen der Einladung zu den Workshop-Debatten […]

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September-Sitzungswoche im Landtag bringt Kita-Beitragsfreiheit

Nach der Sommerpause hielt die Tagesordnung der Landtagssitzung einige spannende Themen parat. Einige davon möchte ich hier kurz vorstellen. Nach der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema “Mehr Polizisten, besserer Mobilfunk, ehrliche Kommunalfinanzen: Weil es um Mecklenburg-Vorpommern geht” ging es mit einer Sensation weiter: Wir machen den Weg frei für die finanzielle Entlastung von […]

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