Author : Dirk Stamer

Petitionsausschuss behandelt 119 Petitionen abschließend

Mitschnitt meiner Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen: “der Petitionsausschuss hat als einziges Gremium dieses Hauses einen unmittelbaren […]

Rede zum Untersuchungsausschuss “Wohlfahrtsverbände”

Mitschnitt meiner Rede in der Landtagssitzung am 24.01.2018 zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags des 1. PUAs (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss): Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Untersuchungsauftrag des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ erweitern (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Youtube-Link zur Rede in meinem YouTube-Kanal oder direkt hier ansehen: “Am 26. Januar 2017 hat der […]

Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte

Im Vorfeld zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses waren die Mitglieder des Ausschusses zur Ortsbesichtigung einer abgelegenen Kindertagesstätte bei Demen gereist. Die Kita liegt 1,5 km außerhalb des Ortes und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Gemeinde Demen möchte daher einen Anbau in das neue Dorfgemeinschaftszentrum für die Kita integrieren. Für die dafür notwendigen Fördermittel vom […]

22. Sitzung des Bildungsausschusses

Nach der heutigen Arbeitskreissitzung tagt der Bildungsausschuss morgen wieder im Schweriner Schloss. Themen der Tagesordnung sind: Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen bei Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung und mögliche Konsequenzen für das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern Unterrichtung durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Beratung zum […]

Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Heute bin ich in Pasewalk​ beim Neujahrsempfang von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig​ im Kulturforum „Historisches U“ gewesen. Die Ministerpräsidentin verlieh dort den Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern u.a. an Brigitte Thielk aus Elmenhorst/Lichtenhagen​ für ihren Einsatz in der Gleichstellungsarbeit im Landkreis und in der Hansestadt Rostock. https://www.facebook.com/ManuelaSchwesig/videos/10154979874157441/?hc_ref=ARR-29TGXhDgh4FEqCOE2p_KSQ0OLgT-HuHG4495065L7Iia8wGBJOMl3Ubfb54UGSc

Frohe Weihnachten!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Weihnachtszeit ist eine besinnliche Zeit. Die Tage werden ruhiger und die Abende laden zur Gemütlichkeit ein. Im Kreise unserer Familien und Liebsten können wir zur Ruhe kommen und uns auf das Wesentliche besinnen. Die Feiertage schenken uns Kraft und lassen uns zu uns selbst finden. In diesem Sinne wünsche ich und meine MitarbeiterInnen […]

Chance für mehr Gerechtigkeit bei der Medizinerausbildung

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Vergabesystems von Medizinstudienplätzen an den deutschen Hochschulen gekippt. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wesentliches Argument für die Verfassungsrichter ist, dass die Abiturnoten der Länder nicht vergleichbar sind. Das kritisieren wir schon lange. Die Auswahl der Medizinstudenten rein über den „Abi“-Schnitt ist ungerecht. Ein Umsteuern in der […]

Einladung zur Telefonsprechstunde – Ihr direkter Draht in den Landtag MV

Liebe Bürgerinnen und Bürger, gerne sind wir für Sie da! Egal zu welchem Thema. Sie erreichen uns am 12. Dezember von 17:30 bis 19:00 Uhr Rufen Sie uns einfach unter einer der beiden Nummern an: ☎ 0385-525-23 06 oder 0385-525-23 55 Ich freue mich auf Ihren Anruf und wünsche Ihnen eine schöne Weihnachtszeit und friedliche Feiertage! Herzliche […]

Bürger bevorzugen persönliches Gespräch, um auf Missstände hinzuweisen

Laut Bericht des Bürgerbeauftragten wurden im vergangenen Jahr 1.500 Eingaben von Bürgern bearbeitet. Der Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer dankt dem Bürgerbeauftragten für die geleistete Arbeit und stellt fest: „Es zeigt sich auch erneut, dass bei zwei Drittel mündlich vorgetragener Petitionen, davon ein Drittel zu den Sprechtagen des Bürgerbeauftragten, die Schwelle, Petitionen schriftlich […]

Nach oben scrollen