Zielvereinbarungen mit Hochschulen beschlossen
Heute wurde im Landtag den mit den Universitäten und Hochschulen im Land geschlossenen Zielvereinbarungen zugestimmt.
Telefonsprechstunde im Advent
Morgen findet wieder unsere Telefonsprechstunde statt. Ab 16:30 Uhr haben Sie die Möglichkeit, mit den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ins Gespräch zu kommen, Ihre Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen.
Awo: Untersuchungsgegenstand abgearbeitet – juristische Aufklärung muss weitergehen
Der Untersuchungsausschuss „Wohlfahrt“ hat heute mit den Stimmen der SPD und CDU-Koalitionsfraktionen dem Abschlussbericht zugestimmt.
Wir unterstützen unsere Studierenden und wollen die Regelstudienzeit verlängern
Heute wurde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Verlängerung der Regelstudienzeit debattiert.
Universitätskliniken in Corona-Krise für gute Patientenversorgung stärken
Pressemeldung der SPD-Lendtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Die landeseigenen Universitätskliniken in Rostock und Greifswald können mit zusätzlicher finanzieller Hilfe des Landes rechnen. Damit sollen die Kliniken für eine gute Patientenversorgung während und nach der Corona-Pandemie gestärkt und auf neue Herausforderungen vorbereitet werden. Nach Beratungen im Finanzausschuss zur wirtschaftlichen Lage der Unimedizinen erklärt dazu Tilo Gundlack, der finanzpolitische Sprecher […]
Antrag zur Verbesserung der Schwimmfertigkeiten von Grundschülern verabschiedet
Anlässlich der heutigen erneuten Befassung des Bildungsausschusses mit dem Thema Schwimmfertigkeiten der Grundschüler*innen in unserem Land erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:
Kritik konstruktiv aufgenommen und Förderpraxis neu geregelt
Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden.
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände rechtlich korrekt verhalten.
Vorwurf des Fördermissbrauchs ist endgültig verpufft
Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministeriums hat rechtlich korrekt gearbeitet.