Heute und morgen geht die SPD-Landtagsfraktion wieder in Klausur.
SPD Kreisvorstand Landkreis Rostock
Erstes persönliches Treffen des SPD Kreisvorstands Landkreis Rostock nach zahlreichen Telefon- und Videokonferenzen in den letzten Monaten.
Rede zum Antrag Studierende brauchen Unterstützung
In der heutigen Landtagssitzung im Landtag MV in Schwerin wurde heute ein Antrag der Linken zum Thema „Studierende brauchen Unterstützung“ beraten. Folgend meine Rede vom 15.05.2020 zum Antrag : Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es ist…
Studierenden darf durch die Corona-Krise kein Nachteil entstehen
Sozialdemokraten teilen Sorgen und Nöte um das Sommersemester 2020 – Studieren muss aber möglich sein Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise…
Schnelle Hilfe für Soloselbständige, Kleinst- und Kleinunternehmen
Die Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen in unserem Land können ab heute (25.03.2020) beim Landesförderinstitut MV beantragt werden. Das Kabinett hatte zuvor ein Hilfspaket von 1,1 Mrd. Euro gepackt. Dazu erklärt MdL Dirk Stamer: „Die Corona-Krise trifft auch die Soloselbständigen…
Wenn „Profis“ Amateure austricksen
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat heute weitere Zeugen vernommen. Im Anschluss an die Befragung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Erneut wurde klar, wie es der ehemalige Geschäftsführer des AWO-Kreisverbandes Müritz verstand, die…
Schnelle Konfliktlösung im Tarifstreit der Alba Nord GmbH
Heute streiken zum wiederholten Mal die Beschäftigten der Alba Nord GmbH, Niederlassung Kavelstorf. Hintergrund der Streiks ist die Forderung eines Tarifvertrages, was die Arbeitgeberseite bisher ablehnt. Uns als SPD ist die flächendeckende Tarifbindung ein zentrales Anliegen. Es kann nicht sein,…
Schnelle Hilfe für studentisches Wohnen
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion nach dem heutigen Bildungsausschuss im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns Die Wohnraumsituation für Studierende in Rostock und Greifswald ist angespannt. Darüber hat auch bereits der Landtag debattiert. Um Druck aus dem überhitzten Markt zu nehmen, wollen die Koalitionsfraktionen zusätzliche Mittel zur…
Rede zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum für Studierende“
Antrag der Fraktion Die Linke im Landtag MV „Wohnheimprogramm für Studierende auflegen“ Aufgrund der angespannten Wohnraumsituation in Rostock finden Studierende, die naturgemäß in dem Bereich der günstigeren Wohnungen suchen, nur schwer passende Angebote. Da das Land dieses Problem nicht komplett alleine gestalten…
Rede zum Thema „Juristennachwuchs in MV“
Antrag der Fraktion Die Linke: Juristennachwuchs in Mecklenburg- Vorpommern sicherstellen – für eine zukunftsfähige Justiz Obwohl ein wiedereingeführter Studiengang Rechtswissenschaften in Rostock für die Universität Rostock und die Stadt Rostock wünschenswert wäre, denke ich, dass wir mit Bedacht und Effizienz…