Kritik konstruktiv aufgenommen und Förderpraxis neu geregelt
Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden.
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände rechtlich korrekt verhalten.
Vorwurf des Fördermissbrauchs ist endgültig verpufft
Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministeriums hat rechtlich korrekt gearbeitet.
SPD Kreisvorstand Landkreis Rostock
Erstes persönliches Treffen des SPD Kreisvorstands Landkreis Rostock nach zahlreichen Telefon- und Videokonferenzen in den letzten Monaten.
Gleiche Bezahlung für die wichtige Arbeit der Grundschullehrkräfte
Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte ab 1. August 2020 beschlossen Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Andreas Butzki: Gleiche Bezahlung für die wichtige Arbeit der Grundschullehrkräfte – weitere große Novelle des Lehrerbildungsgesetzes wird ab Herbst 2020 beraten Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes: „Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes […]
Telefonsprechstunde am 09. Juni
Liebe Bürgerinnen und Bürger,gerne bin ich für Sie da! Sie erreichen meine Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern und mich am 09. Juni von 16:30 bis 18:00 Uhr zu einer Telefonsprechstunde. Egal zu welchem Thema. Rufen Sie uns einfach unter einer der beiden Nummern an: 0385-525 2306 oder 0385-525 2355 Ich freue mich auf Ihren Anruf!
Landtag beschließt heute über Strategiefonds 2020 des Landes
Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Tilo Gundlack: Landtag beschließt heute über die Zuführung von 50 Mio. Euro zum Strategiefonds des Landes Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die Finanzmasse geht in große Projektfonds, […]
Kredite für Studierende sind keine faire Lösung
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin Karliczek, finanziell in Not geratenen Studierenden zur Unterstützung ein Darlehen über die KfW für ein Jahr zinsfrei zugänglich zu machen, kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer.
Meilenstein für die Krebsforschung und -behandlung im Land
Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, an den Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock ein standortübergreifendes onkologisches Spitzenzentrum Mecklenburg-Vorpommern „Comprehensive Cancer Center Mecklenburg-Vorpommern“ (CCC M-V) zu errichten.