Unser Kümmerkasten
Freitag ist wieder Wellnesstag für das mobile Bürgerbüro. Heute gab es zum Briefkasten noch die passende Beschriftung.
Achtung Pendler: Das mobile Bürgerbüro für Sie an der A20
Pendler aufgepasst: Um Ihnen den Kontakt so leicht wie möglich machen, stellen wir das mobile Bürgerbüro an den Parkplätzen entlang der A20 ab.
Das Land steht fest an der Seite der Kommunen
Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Landesregierung, Spitzenverbände, Kommunen haben sich in einem Gipfelmarathon auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Das Land ist in dieser Krise ein verlässlicher Partner auf Augenhöhe für die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Trotz der enormen Herausforderungen durch die […]
Wir wollen den Studierenden die finanziellen Sorgen nehmen
Pressemeldung der SPD Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Die SPD-Fraktion hat über eine Corona-bedingte Verlängerung der Regelstudienzeit beraten. Dazu erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Die Corona-Pandemie bringt auch viele Studierende in finanzielle Not. Unverschuldet schaffen sie plötzlich ihr Studium nicht mehr in der vorgeschriebenen Regelstudienzeit. Um im Rahmen des Gesundheitsschutzes die Ausbreitung der Pandemie […]
Universitätskliniken in Corona-Krise für gute Patientenversorgung stärken
Pressemeldung der SPD-Lendtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: Die landeseigenen Universitätskliniken in Rostock und Greifswald können mit zusätzlicher finanzieller Hilfe des Landes rechnen. Damit sollen die Kliniken für eine gute Patientenversorgung während und nach der Corona-Pandemie gestärkt und auf neue Herausforderungen vorbereitet werden. Nach Beratungen im Finanzausschuss zur wirtschaftlichen Lage der Unimedizinen erklärt dazu Tilo Gundlack, der finanzpolitische Sprecher […]
Antrag zur Verbesserung der Schwimmfertigkeiten von Grundschülern verabschiedet
Anlässlich der heutigen erneuten Befassung des Bildungsausschusses mit dem Thema Schwimmfertigkeiten der Grundschüler*innen in unserem Land erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:
Kritik konstruktiv aufgenommen und Förderpraxis neu geregelt
Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden.
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände rechtlich korrekt verhalten.
Vorwurf des Fördermissbrauchs ist endgültig verpufft
Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministeriums hat rechtlich korrekt gearbeitet.